Im Geschäftsleben ist die Idee der Anfang einer großen Unternehmung. Daher ist auch das Interesse legitim diese Ideen vor den Konkurrenten zu beschützen. Das deutsche Rechtssystem besteht hierbei darauf, dass eine Idee erst dann gesetzlichen Schutz genießen darf, sobald sie auch in die Tat umgesetzt wurde. Hierbei werden auch Skizzen, Erfindungen und auch Konzepte berücksichtigt. Da dieses Thema voller verschiedener Fragen steckt, leitet dieser Artikel Sie durch die am häufigsten gestellten Fragen zum Thema.
Welchen Nutzen hat ein Patent auf eine Idee?
Grundlegend geht es bei dieser Entscheidung stets darum, sich als Erfinder einer Sache einen Vorteil im Wettbewerb zu sichern. Innovative Produkte helfen dabei, sich von den Mitbewerbern hervorzuheben. Daher sind Patentierungen wertvoll, um dem Unternehmen längerfristig am Markt größtmögliche Marktanteile und Gewinne zu sichern.
Auf welche Weisen lassen sich Ideen patentieren?
Neben Ideen und Erfindungen lassen sich auch Marken urheberrechtlich schützen. Der Gesetzgeber hat daher verschiedene Möglichkeiten erschaffen, mit denen sich Ideen schützen lassen. Die gängigsten und bekanntesten Methoden sind hierbei die Patentanmeldung für eine Erfindung, Anmeldung von einem Gebrauchsmuster und der Schutz einer Marke bzw. eines Designs.
Wie läuft eine Patentanmeldung üblicherweise ab?
Der übliche Weg zum Schutz von Erfindungen ist die Patentanmeldung. Diese findet beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) statt und schützt eine Erfindung für bis zu 20 Jahre. In dieser Zeit darf der Inhaber des Patents als alleiniger Nutzer seiner Idee agieren. Um ein Patent anmelden zu können, sind diverse Unterlagen notwendig: Die Geschäftsidee sollte als technische Beschreibung vorliegen, eine Ausformulierung des Schutzumfanges, eine grafische Darstellung der Erfindung, eine schriftliche Kurzfassung der Idee (etwa 1000 – 1500 Zeichen) und letztlich natürlich die namentliche Nennung des Erfinders.
Was unterscheidet ein Gebrauchsmuster vom Patent?
Gebrauchsmuster finden vor allem bei technischen Produkten oder Erfindungen Verwendung. Hierüber werden Lebensmittel, Arzneimittel und chemische Produkte patentiert. Auch hier ist die verantwortliche Anmeldestelle das DPMA. Anders als bei der Anmeldung eines Patents (hier kann der Prozess auch mehrere Jahre dauern) wird das Gebrauchsmuster bereits nach einer Wartezeit von einigen Wochen angemeldet.
Welche Ideen werden vom Markenschutz patentiert?
Der Markenschutz wird vorrangig zum Schutz von geistigem Eigentum benutzt. Die Eintragung ins Markenregister bedeutet einen Schutz von 10 Jahren und mehr. Es werden hierbei Namen von Firmen, Firmenlogos und Slogans geschützt, aber auch Farben oder Signale.
Welche Ideen werden als eingetragenes Design geschützt?
Patentideen welche vorrangig aus visuellen Elementen bestehen können als eingetragenes Design geschützt werden. Hierunter fallen große Produktkonzepte wie beispielsweise Autos und Möbel, aber auch Spielzeugmuster. Genauso können als eingetragenes Design auch Tapetenmuster, Stoffdesigns und Teppiche patentiert werden. Hierdurch wird dem Patenteigner eine exklusive Nutzung von fünf Jahren garantiert. Diese lässt sich auch auf einen Zeitraum von bis zu 25 Jahren verlängern.
Welche Ideen fallen unter das Urheberrecht?
Vom Urheberrecht geschützt werden vor allem Werke, welche als geistiges Eigentum existieren. Typische Beispiele hierfür sind Musik, Literatur oder auch Quellcodes für Software. Besonders wichtig ist hier, dass das zu patentierende Werk eine gewisse Einzigartigkeit besitzt, welche es von anderen vergleichbaren Werken maßgeblich unterscheidet. Der Schutz durch das Urheberrecht verhindert, dass Konkurrenten ohne Einwilligung des Erfinders das geistige Eigentum kopieren und gewerblich nutzen.
Kann ich Ideen auch bei anderen Instituten patentieren lassen?
In Deutschland werden Patentrechte ausschließlich von der DPMA im gewerblichen Bereich eingetragen. Es fallen je nach Schutzoption unterschiedliche Kosten an und die Zeiträume für den Schutz unterscheiden sich eben falls je nach Option. Innerhalb von Deutschland existieren keine anderen Alternativen für die Patentanmeldung.
Was sollten meine ersten Schritte sein, wenn ich eine Idee patentieren möchte?
Egal welche der hier beschriebenen Schutzoptionen infrage kommt, es empfiehlt sich unbedingt, fachlich kompetente Partner für die Patentanmeldung zu suchen. Es gibt diverse Rechtsfirmen und Anwälte, welche sich alleine auf Patentrecht spezialisiert haben. Eine Patentanmeldung ohne Expertenhilfe ist natürlich möglich, besonders wenn eine eigene Vorbildung existiert. Dennoch helfen Dienstleister dabei, den Schutz rundum sicher zu gestalten. Denn sie besitzen eine sehr große Routine in diesem Fachbereich, kennen aktuellste Änderungen und können einen neuen Blickwinkel anbieten.
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